In welcher Welt lebt der Wiefelspütz eigentlich?

Nach der ganzen Polemik über Kinderpornographie -bei der sich Herr Wiefelspütz ja auch „sehr qualifiziert“ geäußert hat, wurde mit Herrn Bosbach die nächste Sau in Form des Paintball-Verbotes durch das Dorf getrieben.

Scheinbar ist manchen Politikern nichts mehr zu blöde und poltern ohne Nachzudenken oder Wissen sich darüber anzueignen einfach los.

Wie jetzt auch schon wieder der Herr Wiefelspütz. Was viele Kritiker der Internetsperren bereits befürchtet haben, das hat Herr Wiefelspütz jetzt ausgesprochen.

„Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden“, sagte der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz der Berliner Zeitung. „Es kann doch nicht sein, dass es im Internet eine Welt ohne Recht und Gesetz gibt.“ Er könne sich vorstellen, so Wiefelspütz, auch Seiten mit verfassungsfeindlichen oder islamistischen Inhalten zu blocken: „Eine Zeitung darf ja auch keinen Mordaufruf veröffentlichen.“

Wie man auch hier wieder sieht, werden erstmal Äpfel mit Birnen verglichen und dann natürlich mal wieder die totale Unwissenheit herausgekehrt.

Das Internet war noch nie ein „strafrechtsfreier Raum“. Man konnte seit jeher anhand IPs diejenigen Personen ermitteln. Manchmal ist es einfach, manchmal schwieriger und manchmal findet man den „Täter“ nie. Wie halt im normalen Leben auch.
Kommt halt auch immer darauf an, wie dösig sich derjenige anstellt.

Nun heisst es aber bei Telepolis, das der Herr Wiefelspütz auf abgeordnetenwatch.de sowas natürlich nie gesagt. Bei so einem „Polterer“? Wer es glaubt, der wird seelig.

Mich kotzen solche Politker nur noch an. Widerlich!

Aktualisiert am 7. Juni 2009
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Kategorie Allgemein

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